Patentrecherche

Patentprüfungen bei einem Patentanwalt

Stellen Sie vor Beginn der Produktion eines bestimmten Produkts, Geräts oder Instruments sicher, dass es keine ausländischen Exklusivrechte verletzt. Daher schlagen wir drei Arten von Tests vor, die Sie in unserer Kanzlei durchführen können und die es Ihnen ermöglichen, sich einen vollständigen Überblick über die rechtliche und patentrechtliche Situation Ihres Produkts zu verschaffen (siehe das von unserem Patentanwalt erstellte Video):

 

Patentreinheitstests einer bestimmten technischen Lösung

Ziel ist es festzustellen, ob diese Forschungslösung nicht gegen ausländische Exklusivrechte im Hoheitsgebiet Polens (oder einem ausgewählten Gebiet, einschließlich): verstößt

  • Erfindungen und Gebrauchsmuster, die durch das Patentamt der Republik Polen geschützt sind, sowie Erfindungen, die im Rahmen des internationalen PCT-Verfahrens und im Rahmen des europäischen Patentverfahrens eingereicht wurden und sich in der Prüfungsphase befinden
  • Rechte aus der Eintragung von in Polen geschützten Industriedesigns.

Bei einer solchen Recherche wird eine konkrete Lösung mit konkreten Features untersucht – diese muss nicht existieren, aber Sie müssen uns konkrete Informationen zur Verfügung stellen.

Eine solche Recherche ermöglicht Ihnen die Beantwortung der Frage „Kann ich meine Lösung problemlos erstellen?“.

Prüfung der Patentierbarkeit einer bestimmten technischen Lösung

besteht aus einer vorläufigen Feststellung auf der Grundlage von Patentdatenbanken, ob Ihre technische Lösung die Patentierbarkeitsbedingungen erfüllt, einschließlich:

  • am Tag vor der Patentanmeldung Neuheiten auf globaler Ebene zu haben. Diese Neuheit wird durch alle Informationen im Zusammenhang mit der getesteten Lösung untergraben, die weltweit öffentlich zugänglich gemacht werden, einschließlich veröffentlichter Patente und Patentanmeldungen, technischer und wissenschaftlicher Literatur, Online-Werbung, Messen, Ausstellungen usw.
  • erfinderische Ebene, d. h. Feststellung, ob eine bestimmte technische Lösung nicht eindeutig aus zuvor bekannten Lösungen eines Spezialisten auf einem bestimmten Technologiegebiet resultiert,
  • Industrielle Anwendbarkeit (wiederholbare Erzielung der gleichen Wirkungen im industriellen Maßstab).

Bei der Recherche wird eine konkrete Lösung untersucht, diese muss über eine technische Dokumentation mit konkreten Daten und Informationen verfügen.

Mit einer solchen Recherche können Sie die Frage beantworten: „Kann ich meine Lösung problemlos als Erfindung oder Gebrauchsmuster schützen?“.

Recherche zum Stand der Technik einer bestimmten technischen Lösung

Sie bilden die Grundlage für die Entwicklung eigener neuer technischer Lösungen, die später dem Patentschutz unterliegen. Um eine solche Forschung durchzuführen, benötigen wir lediglich ein Diagramm oder eine Skizze einer bestimmten Lösung. Basierend auf den erzielten Ergebnissen können Sie Ihre eigene Lösung entwickeln, die sich erheblich von den bereitgestellten Lösungen unterscheidet. Sie können Ihre neu entwickelte Lösung als Erfindung oder Gebrauchsmuster schützen lassen.

Während der Recherche prüfen wir lediglich die Designannahmen, Sie müssen keine konkreten Angaben machen.

Eine solche Recherche ermöglicht Ihnen die Beantwortung der Frage „Welche Lösungen sind in einem ausgewählten Technologiebereich geschützt?“

Wenn Sie die Ergebnisse einer professionellen Recherche durch Patentanwälte benötigen, wenden Sie sich bitte an unsere Kanzlei. Unsere Patentanwälte stehen Ihnen bei allen Fragen rund um die Durchführung von Patentrecherchen zur Seite, von der Beratung bei der Auswahl der Art der Recherche, die Ihren Bedürfnissen entspricht, bis hin zur Beratung zu Ihrer neuen Lösung. Unsere Anwälte unterstützen Sie beim Schutz Ihres Produkts.

Durchführung von Patentrecherchen in unserem Patentamt

Denken Sie daran, dass wir, obwohl wir aus Rzeszów stammen, weltweit tätig sind. Wir arbeiten mit Kunden aus ganz Polen zusammen und betreuen auch ausländische Kunden. Die Arbeit findet hauptsächlich online statt.

  1. Patentprüfungsanfrage

Wenn Sie uns eine Anfrage zur Patentrecherche senden, stellen wir Ihnen alle Informationen zu den Recherchekosten, zur Festlegung des Recherchegebiets sowie zur Form des Rechercheberichts zur Verfügung.

  1. Patentrecherche

Nach Vertragsabschluss beginnen wir mit der Recherche. Je nach Umfang und Art der Recherche dauert die Arbeit bis zu 30 Tage.

  1. Forschungsergebnisse

Nach Abschluss der Recherche stellen wir Ihnen einen Bericht in der von Ihnen gewählten Form zur Verfügung.

Patentprüfungen für Marken und Geschmacksmuster

Denken Sie daran, dass Sie auch allgemein verständliche Patentrecherchen für andere Formen des Schutzes geistigen Eigentums durchführen können. Für Marken und Geschmacksmuster führen unsere Patentanwälte die sog Eintragbarkeitstest, der die Möglichkeit der Eintragung Ihrer Marken und Geschmacksmuster ermittelt!

Häufig gestellte Fragen zu Patentprüfungen

Für die Forschung benötigen wir: - damit Sie die Art und den Umfang der Forschung festlegen können; - Je nach Art der Recherche Dokumentation Ihrer Lösung; - Bei Patentreinheitsprüfungen: Gebiet; Auf der Grundlage der oben genannten Informationen stellen wir Folgendes bereit: - Vertrag und Bestellung; - Forschungsergebnisse in der gewählten Form;
Ja, geben Sie bei der Anfrage den Namen des Unternehmens an und wir stellen Ihnen alle Lösungen zur Verfügung, die ein bestimmtes Unternehmen zum Schutz eingereicht hat.
Leider nein, die Veröffentlichung einer Erfindungs- und Gebrauchsmusteranmeldung erfolgt nach 18 Monaten ab dem Anmeldetag und während dieser Zeit wird die eingereichte Lösung nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, es sei denn, der Anmelder veröffentlicht solche Informationen, z Webseite/. Wenn die Lösung bereits veröffentlicht ist, haben Sie eine 100-prozentige Garantie, wenn der Status ermittelt wird.
Ja, die Recherche ermöglicht es Ihnen festzustellen, in welchem ​​Stadium der Prüfung sich eine bestimmte Lösung befindet, das Ablaufdatum und in den meisten Fällen das Datum der Zahlung der Gebühr bzw. ob die Erfindung vom Eigentümer aufrechterhalten wird/.