Streitigkeiten, Verstöße

Streitigkeiten und Rechtsverletzungen vor einem Patentanwalt

Die Eintragung einer Marke und eines Industriedesigns erfolgt vorbehaltlich einer Widerspruchsfrist, die es jedem Interessenten ermöglicht, sich mit der Anmeldung der Marke/des Designs und der Einreichung einer Einspruchsfrist vertraut zu machen Widerspruch gegen die Eintragung. Bei einer Marke beträgt diese Frist 3 Monate nach Veröffentlichung der Marke in den Datenbanken des Amtes. Wenn ein Dritter Einspruch gegen Ihre Markenanmeldung einlegt, wird keine Entscheidung erlassen, bis der Einspruch vom polnischen Patentamt geklärt ist. Es kommt vor, dass der Einspruch nur vor Gericht gelöst wird.

Wenn Sie eine eingetragene Marke identifiziert haben, die Ihre ausschließlichen Rechte verletzt, können Sie ebenfalls Widerspruch gegen die Eintragung einer solchen Marke einlegen, um die Eintragung der Marke, die Ihre Rechte verletzt, zu verhindern Rechte.< /p>

Streitigkeiten und Verstöße sind entgegen dem Anschein ein weit verbreitetes Phänomen und unser Büro steht Ihnen bei allen Fragen im Zusammenhang mit solchen Streitigkeiten zur Seite. Wir begleiten Sie durch den Prozess der Einreichung eines Einspruchs gegen die Registrierung und der Beantwortung des eingegangenen Einspruchs.

Vor dem gesamten Einspruchsverfahren können Sie auch ein Abmahnungsschreiben erhalten oder versenden, um den Streit gütlich beizulegen. Auch in solchen Angelegenheiten können Ihnen unsere Patentanwälte weiterhelfen!

Streitigkeiten und Verstöße können auch sogenannteStornierungen umfassen. Dabei handelt es sich um eine Art Antrag, der beim Amt für die Löschung eines bestimmten Rechts eingereicht wird, sei es ein Patent, ein Gebrauchsmusterschutzrecht, ein Industriemuster-Eintragungsrecht oder ein Markenschutzrecht. Eine solche Ungültigkeitserklärung gilt für die Rechte, die wurden bereits gewährt. Es kommt auch vor, dass Sie eine solche Aufhebung in Ihrem Gesetz erreichen können. Kontaktieren Sie unsere Kanzlei und unsere Patentanwälte können Ihnen in beiden Fällen weiterhelfen.

Unterstützung bei Streitigkeiten und Rechtsverletzungen in unserem Patentamt

Denken Sie daran, dass wir, obwohl wir aus Rzeszów stammen, weltweit tätig sind. Wir arbeiten mit Kunden aus ganz Polen zusammen und betreuen auch ausländische Kunden. Die Arbeit findet hauptsächlich online statt.

  1. Anfrage

Wenn Sie eine Anfrage an uns senden, beschreiben Sie bitte Ihr Problem – haben Sie eine Abmahnung erhalten? Haben Sie ein Kündigungsschreiben erhalten? Jemand verletzt Ihre Rechte? Wir geben Ihnen alle Informationen zu Kosten und Festlegung der Strategie.

  1. Erfahren Sie mehr über Ihren Fall

Nach Prüfung Ihres Falles erhalten Sie die erforderlichen Unterlagen sowie Informationen darüber, welche Unterlagen Sie einreichen müssen.

  1. Vorgehensweise

Je nach Fall halten wir Sie über den Fortschritt auf dem Laufenden.

  1. Endung

Wir behandeln jede Phase des Verfahrens separat, sodass Sie auf der Grundlage der Ergebnisse der vorherigen Phase Entscheidungen über das weitere Verfahren treffen können. Die Entscheidung, den Streit beizulegen, liegt bei Ihnen nach fortlaufender Rücksprache mit uns!

Häufig gestellte Fragen zu Streitigkeiten und Verstößen

Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Marke in den Datenbanken des Amtes (UPRP oder EUIPO) haben Sie drei Monate Zeit.
Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Geschmacksmustereintragung haben Sie 6 Monate Zeit, Widerspruch einzulegen.
Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Entscheidung über die Gewährung des ausschließlichen Rechts haben Sie 6 Monate Zeit, Einspruch einzulegen.
Sie können einen solchen Antrag jederzeit stellen, jedoch höchstens innerhalb von 5 Jahren ab dem Zeitpunkt, an dem Sie von diesem Recht erfahren haben.