Was ist das und wie schützt man ein Gebrauchsmuster?

Gebrauchsmuster – betrifft die Form, Struktur oder Kombination eines Gegenstandes mit dem sogenannten eine dauerhafte Form (siehe Punkt 2), deren wesentliche Merkmale nicht nur mit bloßem Auge sichtbar sind (sie erfordern die Darstellung ihrer inneren Struktur), und sie muss die folgenden Bedingungen erfüllen:

Weltneuheit – die Lösung ist erst zum Zeitpunkt ihrer Meldung an das Amt bekannt – sie darf nicht öffentlich gemacht werden, d Neuheit!)
Lösung technischer Art – sie muss sich auf die Form, Struktur oder den Zusammenbau eines dauerhaften Gegenstands beziehen, was bedeutet, dass nur das fertige Produkt geschützt ist und nicht: die Methode, Technologie, Algorithmen, Zusammensetzung (Rezeptur) oder Methode zur Herstellung von z. B. Salben , Lösungen usw. (siehe, was ein Patent ist)

Gebrauchsmuster können beispielsweise sein: verschiedene Arten von Geräten, Maschinen und Mechanismen (z. B. Getriebe), Monitore, Photovoltaikmodule und andere

Aufmerksamkeit! Nicht alle Länder gewähren Schutz für Gebrauchsmuster (das liegt an ihren gesetzlichen Regelungen – nicht überall gibt es eine „Kategorie“ eines Gebrauchsmusters).