Was ist das und wie schützt man ein Industriedesign?

Was ist ein Industriedesign?

Industriedesign – einfach ausgedrückt: Es schützt die äußere Form (Form) eines bestimmten Produkts – nur seine mit bloßem Auge sichtbaren Merkmale, und es muss die folgenden Anforderungen erfüllen:

  • neu – das Produktkonnte nicht früher als ein Jahr nach dem Datum seines Schutzantrags öffentlich bekannt gegeben werden
  • individueller Charakter – unterscheidet sich deutlich von einem zuvor öffentlich gemachten Geschmacksmuster

Industriedesigns können beispielsweise Möbel, Griffe, Zahnbürsten, Verpackungen, Flaschen, Bonbonformen und andere sein.

Was ist für die Eintragung eines Industriedesigns vorzubereiten?

Bei der Patentdokumentation für Geschmacksmuster ist neben der verfahrensgemäß erstellten und von einem Patentanwalt erstellten Fachbeschreibung das zentrale Element die visuelle Darstellung Ihrer Lösung. Damit Ihr Anwalt eine Beschreibung erstellen und ein Industriedesign zum Schutz anmelden kann, sollten Sie ihm geeignetes Fotomaterial oder technische Zeichnungen* in maximal 7 Aufnahmen – selbstverständlich nach vorheriger Rücksprache mit dem Sprecher (er wird beraten Sie, auf welche Elemente Sie sich konzentrieren sollten).

Anschauungsmaterial sollte Folgendes umfassen:

Produkt von mehreren Seiten zusammen dargestellt

technische Ansichten oder Fotos rund um das Produkt, die dieses Produkt zeigen

wesentliche Merkmale eines Industriedesigns

Neue und originelle Formen, z. B. spezifische Dekorationen, spezielle Fasen usw.

Wenn es weitere Varianten (ähnliche Versionen) des Industriedesigns gibt, sollte für jede davon ein eigenes Bildmaterial gemäß den oben genannten Empfehlungen erstellt werden

*Sie wissen nicht, wie man technische Zeichnungen anfertigt / Ihnen fehlt das nötige Werkzeug / Sie möchten Zeit sparen, indem Sie zusätzliche Aufnahmen erstellen und Korrekturen durch einen Patentanwalt vornehmen lassen? Gemeinsam mit CSTNG bereiten wir für Sie das optimale Anschauungsmaterial vor </strong >

 

Was kann ein Industriedesign sein (praktische und geschützte Beispiele)?

Möbel

Style-Nr.: 11640-0001

Flaschen, Verpackung

Musternr.: 000398698-0001

Zahnbürsten

Style-Nr.: 27788-0002

Süßigkeiten, Riegel

Musternr.: 000150941-0001

Wo kann ich ein Industriedesign zum Schutz anmelden?

in Polen

im Polnischen Patentamt der Republik Polen (UPRP)
Sicherheit NUR in POLEN

in der Europäischen Union

im EUIPO als EU-Marke
Schutz in allen EU-Ländern

in ausgewählten Ländern auf der ganzen Welt

1. im internationalen Verfahren bei der WIPO (erfordert Erstanmeldung, also im nationalen oder europäischen Verfahren)
2. durch einen Vertreter aus einem bestimmten Land, Schutz NUR in ausgewählten Ländern

Wie lange dauert der Geschmacksmusterschutz?

Der Schutz von Industriedesigns dauert 5 Jahre ab dem Datum der ursprünglichen Anmeldung, aber…
Der Schutz von Industriedesigns kann um weitere fünf Jahre verlängert werden, sofern die offiziellen Gebühren fristgerecht entrichtet werden.
ein solcher Zyklus kann bis zu 25 Jahre dauern (wenn Sie den Schutz ständig verlängern möchten)

Verfahren zum Schutz gewerblicher Muster

Das heißt, wie Sie dank unserer Patentanwälte schnell und einfach ein Industriedesign zum Schutz einreichen können

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2. Bewertung

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3. Opracowanie

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